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Herbst 2018

Olaf Scholz / Foto: BMF
Foto: BMF

Berlin 28.11. – Olaf Scholz hält Humboldt-Rede zu Europa

Das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin lädt im Rahmen von Wir sind Europa! regelmäßig zur Vortragsreihe “Humboldt-Reden zu Europa” ein.

Am Mittwoch, dem 28. November, spricht Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Senatssaal der HU. Beginn 11 Uhr, Einlass 10.30 Uhr.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich.

 

Berlin 10.11. – Konferenz „Engagiert für Europa“

Professorin Robertson-von Trotha (Foto: Jule Halsinger / seesaw-foto.com)

Vielen Dank für die vielen Fragen an uns bei der Konferenz „Engagiert für Europa | Committed to Europe“ am 10. November in Berlin: Die Tagung wurde von der Initiative „Städte für Europa“ organisiert. Hier gibt es das Video zur Veranstaltung.

Die Teilnehmer aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft gingen der Frage nach, welche Rolle die Städte bei der Gestaltung der Zukunft Europas spielen. Die Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, rief dazu auf, über bloße Appelle und Bekenntnisse zur europäischen Einigung hinauszugehen: „Dafür müssen wir Klinken putzen gehen.“ Gerade für Städte müsse klar sein, dass eine Spaltung Europas nicht hinnehmbar sei. „Das europäische Einigungsprojekt steht unter Druck. Diesem standzuhalten und im Sinne eines friedlichen, fortschrittlichen und solidarischen Europas weitere Schritte zu gehen, ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben unserer Zeit.“ Chebli wies auf die besondere Bedeutung der Städtepartnerschaften hin, etwa am Beispiel Berlin und Warschau: „Wir können da, wo nationale Regierungen scheitern, auf kommunaler Ebene Netzwerke knüpfen und den Dialog weiterführen.“

Fast 40 Initiativen und Projekte stellten sich auf dem „Marktplatz Europa“ vor. (Foto: Jule Halsinger / seesaw-foto.com)

Die Kulturwissenschaftlerin Caroline Y. Robertson-von Trotha forderte eine gelebte European Citizenship, „verstanden als europäische Leitkultur der universellen Menschenrechte“, die nachvollziehbar vorgelebt werden müsse. Es sei an Bürgern und Stadtregierungen, die städtischen Identitäten als Teil des europäischen Projektes anzusehen, erklärte die Professorin vom Karlsruher Institut für Technologie. Städte gelten demnach oft als Best-Practice-Beispiele für kulturelle Vielfalt, gleichzeitig hätten sich aber Parallelgesellschaften herausgebildet, die europäische Werte wie die Gleichheit von Frauen und Männern sowie Pluralismus ablehnten. „Die Hauptverantwortung für ein Europa der Vielfalt liegt bei den Städten“, sagte Robertson-von Trotha. „Dafür brauchen sie Unterstützung und den konsequenten grenzüberschreitenden Austausch sowie die Zusammenarbeit der Politik mit der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft.“

 

 

Berlin 09.11. – „Europa-Rede“ mit Koen Lenaerts

Koen Lenaerts (Foto: Marco Urban)
(Foto: Marco Urban)

In der „Europa-Rede“, die in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Schwarzkopf Stiftung stattfindet, geht es um die Idee Europas und seine gegenwärtige Lage. Die Rede wird gehalten an einem Ort europäischen Schicksals, in Berlin, wo am 09. November 1989 mit dem Fall der Mauer das große, nun nicht mehr geteilte Europa möglich geworden ist. In diesem Jahr hielt Koen Lenaerts, Präsident des Europäischen Gerichtshofs, die „Europa-Rede“. Lesen Sie hier die Zusammenfassung, das Video dazu gibt es hier.

 

Brüssel 08.11. – „Campaigning for Europe“

„Wir sind Europa!“ ist auf der Messe EuroPCom in Brüssel zu Gast gewesen: Auf dem Marktplatz der Ideen haben die Studentin Sophia Siemer und Kommunikationsberater Pieter Boeder aus der Basisgruppe von „Wir sind Europa!“ das Projekt vorgestellt und erklärt, welche Erfahrungen wir während unserer Debatten und Workshops in Magdeburg, Berlin, Erfurt, Greifswald und Leeuwarden gesammelt haben.

 

 

PROGRAMM

HUMBOLDT-REDE
ZU EUROPA

OLAF SCHOLZ
28. November 2018
11:00 Uhr
BERLIN

Bisherige Stationen

Cecilia Malmstroem
Cecilia Malmström (Foto: Elke-A. Jung-Wolff)

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach am Montag, dem 15. Oktober, in ihrer Humboldt-Rede am Walter Hallstein-Institut der HU Berlin zum Thema:

„European trade policy in turbulent times“.

Das Manuskript der Humboldt-Rede befindet sich hier, auf unserer Facebookseite ist der Mitschnitt der Veranstaltung verlinkt. Vielen Dank für die vielen Fragen vor Ort und über Social Media!

Cecilia Malmström ist seit Februar 2010 Mitglied der EU-Kommission. Von Februar 2010 bis Oktober 2014 war die schwedische Politikwissenschaftlerin zunächst als EU-Kommissarin für Innenpolitik tätig, seit November 2014 ist sie EU-Kommissarin für Handelsfragen. Von 1999 bis 2006 war Malmström Abgeordnete im Europaparlament und von 2006 bis 2010 Europaministerin der schwedischen Regierung. Sie ist Politikerin der Partei Liberalerna.

Wo liegen unsere Verantwortung und unsere Aufgaben – und was sind unsere Rollen für ein Gelingen Europas? – Diese Frage haben wir uns und euch besonders anlässlich der Europawahlen 2019 auch auf dem Lollapalooza Festival 2018 in Berlin gestellt. Vielen Dank für die spannenden Begegnungen!

Irlands Vize-Premier Simon Coveney hält die Humboldt-Rede zu Europa.
Foto: Elke A. Jung-Wolff

Das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin lädt im Rahmen von Wir sind Europa! regelmäßig zur Vortragsreihe “Humboldt-Reden zu Europa” ein.

Simon Coveney, Stellvertretender Premierminister und Außenminister von Irland, sprach am 13. Juni 2018 zum Thema:

„Ireland, Germany and Europe: Shaping the EU post-Brexit“.

Die Rede können Sie hier nochmals im Video ansehen. Den Bericht „Wir können die Fragen der Migration nicht mit Zäunen beantworten“ von Katharina Krüger lesen Sie hier.

Europa-Debatte in Greifswald
Foto: lensescape.org / Philipp Schroeder

In Greifswald haben mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus Politik, Kultur und Gesellschaft darüber diskutiert, was die Stadt zum Gelingen Europas beitragen kann. Der „Open Space Europe“ im Kulturzentrum St. Spiritus (Fotos) war einer von mehreren Veranstaltungen, die die Initiative „Wir sind Europa!“ am 7. und 8. Juni in Greifswald organisiert hat. Einig waren sich viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass mehr europäische Begegnung möglich sein und der Wille dazu aus der Mitte der Bürgerinnen und Bürger kommen müsse.

„Europa können wir auf zwei Ebenen erfahren“, sagte Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder (Grüne). „Da ist zum einen die materielle Ebene — aber zu den Geldern aus Brüssel muss auch die emotional-ideelle Ebene kommen, denn dann bleibe ich eher dran, wenn es mal nicht läuft.“ Dr. Mignon Schwenke, die für die Linke in der Bürgerschaft und im Landtag sitzt, sagte, Greifswald habe noch Reserven, was die Partnerschaften mit Städten angehe, vor allem mit jenen in Polen: „Da findet die europäische Begegnung eher auf politischer Ebene statt, ist aber noch nicht in der Bevölkerung angekommen.“

Jürgen Lippold, der Chef der Europa-Union in Mecklenburg-Vorpommern, erinnerte an die große Europabegeisterung in Ostdeutschland nach der Wende. Jetzt seien einige Menschen in Mecklenburg-Vorpommern nicht in erster Linie von Europa enttäuscht, sondern eher von Deutschland: „Sie fühlen sich noch immer als Bürger zweiter Klasse.“

Aus der Sicht des mecklenburgischen Europaabgeordneten Arne Gericke (Freie Wähler) müssen sich die Städte fragen, was sie jungen Menschen bieten und mitgeben könnten. „Dabei geht es nicht um Wettbewerb, sondern darum, voneinander zu lernen und einander offen gegenüberzustehen.“ Gericke schlägt ein Kulturticket für Jugendliche vor, mit dem sie wie mit dem Interrail-Ticket kostenlos durch Europa reisen und dabei noch Theater, Museen und andere kulturelle Einrichtungen besuchen können sollen.

Wir sind Europa auf dem Markt in Greifswald
Foto: Anna-Lena Steltzer

Positive Reaktionen gab es auch auf die Idee der „Städte für Europa“, mit der sich die Orte, in denen die Initiative „Wir sind Europa!“ zu Gast ist, nachhaltig miteinander vernetzen. Neben dem „Open Space Europe“ am Freitagabend haben die Mitstreiter und Mitstreiterinnen der Initiative — Studentinnen sowie Kultur- und Medienschaffende aus Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien und Georgien — mehrere Orte der Begegnung organisiert (Fotos) und damit rund 140 Bürgerinnen und Bürger erreicht. So gab es Diskussionen mit Jugendlichen und Senioren sowohl in der Regionalen Schule „Caspar David Friedrich“, als auch im Haus Ostsee, ein Europäisches Pubquiz in Zusammenarbeit mit dem Studentenclub Kiste sowie einen Künstler-Workshop zum Thema „Von I-dentity zu We-dentity“.

Stadtreporter erkundet Greifswald

Schon vorab haben wir den britischen Journalisten Kit Holden gebeten, die Stadt für uns zu erkunden. Sein Bericht „Here, Europe Is Not Perfect, but It Is Ubiquitous“ bietet ein vielschichtiges Bild auf Greifswald.

Europa-Diskussion in Erfurt
Foto: Jacob Schröter

Wir sind Europa – was bedeutet das? JournalistInnen, Kulturschaffende und Studierende aus Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien, Italien und Georgien haben in Erfurt mit BürgerInnen der Stadt diskutiert.

An den Workshops und Debatten nahmen am 23. Februar 2018 KünstlerInnen, SeniorInnen, SchülerInnen und Fußballfans im Alter von 13 bis 86 Jahren teil. Abgerundet wurde der Tag durch den „Open Space Europe“ (Fotos) am Abend im Haus der Sozialen Dienste, bei dem die ErfurterInnen mit den PolitikerInnen ihrer Stadt zusammentrafen. Dabei kamen Themen wie länderübergreifende Kunst, Verlustängste und Versöhnung, Frieden und europaweite Familienförderung zur Sprache.

„Wir alle haben dafür zu sorgen, dass Europa populärer wird“, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein, der als Schirmherr die Debatten am Abend des 23. Februar eröffnete. Bausewein verwies auf die zahlreichen kulturellen Veranstaltungen, die jedes Jahr Touristen aus ganz Europa nach Erfurt locken, sowie den Verbund mit elf Partnerstädten: „Erfurt ist eine der zentralen Großstädte in Europa.“

An den Diskussionsrunden nahmen auch Dr. Babette Winter, Staatssekretärin für Europa in der Thüringer Staatskanzlei, und der Europa-Abgeordnete Jakob von Weizsäcker sowie Mitglieder des Stadtrats und verschiedener Organisationen teil. „Bürgerdialoge, wie dieser, sind wichtig“, sagte Staatssekretärin Winter, „um mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Europäische Union zu sprechen, um von ihnen zu erfahren, wo Handlungsbedarf besteht, und um sie zu ermutigen, für die europäische Einigung einzustehen.“ Von Weizsäcker sagte, die EU müsse die soziale Säule stärken und vermeiden, dass der Eindruck eines Kontrollverlusts entstehe, wie zur Zeit der Flüchtlingskrise 2015. „Das Wohlwollen für Europa ist so lange da, wie Europa auch funktioniert.“

Workshops in Erfurt:

▶️ Wer steckt hinter „Wir sind Europa!“ und was genau tun wir in Erfurt?
Darüber hat Katharina Krüger mit Radio F.R.E.I. gesprochen: Interview anhören.

Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni bei seiner Ankunft an der Humboldt-Universität zu Berlin. (Foto: Elke A. Jung-Wolff)

Seit der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer im Jahr 2000 an der Humboldt-Universität zu Berlin eine vielbeachtete Grundsatzrede zur europäischen Integration gehalten hat, sind die Humboldt-Reden zu Europa ein fester Bestandteil der politischen Debatte. Im Jahr 2018 lädt das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht an der HU an mehreren Terminen dazu ein.

Die dritte Humboldt-Rede zu Europa im Jahr 2018 hielt am 7. Februar Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni zum Thema „Italien und Deutschland gemeinsam für ein stärkeres Europa / Italia e Germania insieme per un’Europa più forte“ (Video).

Gentiloni ist seit dem 12. Dezember 2016 Ministerpräsident der Italienischen Republik. Er ist Mitglied der demokratischen Partei Partito Democratico. Seit der Parlamentswahl vom 13. Mai 2001 gehört er der Abgeordnetenkammer an. Gentiloni war in den Ausschüssen für Kommunikation, Postwesen und Verkehr sowie für auswärtige Angelegenheiten und in anderen parlamentarischen Gremien tätig. Von 2006 bis 2008 war er Kommunikationsminister im Kabinett Prodi II und ab November 2014 Außenminister im Kabinett Renzi.

Ineta Ziemele
Prof. Ineta Ziele (Foto: Reinis Inkens)

Die zweite Humboldt-Rede 2018 in Berlin hielt Professorin Ineta Ziemele, Präsidentin des lettischen Verfassungsgerichts und ehemalige Richterin des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Thema „Constitutional Courts as Lock-Gates in the World of International-National Tension“ (Video):

„The Constitutional Courts of EU Member States, having in most cases the last say with regard to sovereignty of a state, take a central place in defining how freedom and power associated with sovereignty ought to be used in the world of supranational institutions and increased integration of international community. That makes them particularly important actors in the debate on the evolving understanding of sovereignty or indeed lock-gates in the world of multiple tensions. Given the history of the Republic of Latvia, its constitutional discourse is a good example of these challenges.“

Vor ihrer Rede nahm Prof. Ziemele an einem Workshop mit Studierenden der Humboldt-Universität zu Berlin und Mitgliedern von „Wir sind Europa!“ teil. Mit dabei waren auch Prof. Matthias Ruffert, Leiter des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht an der HU Berlin, und Max Steinbeis, Gründer des Verfassungsblogs. Ausgehend von der zunehmenden Aushöhlung des Rechtsstaats in Polen, Ungarn und Rumänien diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber, ob das deutsche Grundgesetz und die Gewaltenteilung gegen mögliche Angriffe geschützt wären: „Ein Rechtsstaat entsteht nur sehr langsam, kann dagegen aber sehr schnell erodieren“, sagte Steinbeis. Ziemele wies darauf hin, dass in mittel- und osteuropäischen Staaten das demokratische System den Menschen häufig von oben gegeben worden sei. „Wenn man eine Gewaltenteilung etabliert, kann man zwar Gesetze ausarbeiten – doch die müssen durch und durch verstanden werden, nicht nur von Richtern oder Journalisten, sondern von den Menschen auf der Straße.“ Um den Rechtsstaat zu schützen, sagte Ziemele, müssten daher Medien – auch Blogger – und Schulen die Bevölkerung entsprechend ausbilden.

Prof. Susanne Baer (Foto: Elke A. Jung-Wolff)

Die Richterin des Bundesverfassungsgerichts, Susanne Baer, hat vor einer Demontage der Verfassungsgerichte in Polen, Ungarn und Rumänien gewarnt. In ihrer Humboldt-Rede zu Europa in Berlin (Video) sagte Baer: „Jedes Verfassungsgericht, das seinen Namen verdient, hat auch Gegenwind. Aber es ist etwas völlig anderes, wenn es um Attacken und Zerstörung geht. Da wird eine rote Linie überschritten und erodiert ein Fundament, das uns alle trägt.“ Die wichtigsten Punkte ihrer Rede haben wir hier zusammengefasst.

Susanne Baer ist seit Februar 2011 Richterin des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts und als Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität zu Berlin tätig. Sie ist zudem Gastprofessorin an der University of Michigan (William W. Cook Global Law Professor). Sie publiziert und forscht vor allem zu den Themen Konstitutionalismus, Grundrechte, Gleichheit und Gleichberechtigung sowie in den Bereichen der Rechtssoziologie und Gender Studien zum Recht.

Maria Pia Di Nonno
Nach der Rede von EU-Parlamentspräsident Tajani fragte die italienische Historikerin Maria Pia Di Nonno ins Publikum: „Sind wir zu spät?“  (Foto: Marco Urban)

Wer sind wir Europäer eigentlich?

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat in diesem Jahr die achte Europa-Rede gehalten, am 9. November in Berlin. Die Mitglieder von „Wir sind Europa!“ sowie Berliner Schülerinnen und Schüler waren mit dabei und haben die Ansprache im Anschluss ausgewertet und diskutiert. Dabei sind einige kritische Stimmen laut geworden: Tajani habe eine eingeschränkte Sicht auf die europäische Identität, habe eines der brennendsten Probleme der EU ausgespart und keine Vision erkennen lassen. In unserem Blog haben wir spannende Kommentare dazu gesammelt.

Von den Schülerinnen und Schülern im Politik-Leistungskurs am Kant-Gymnasium in Spandau haben wir gelernt, dass Populismus eine politische Realität ist, mit der sie leben und mit der sie sich auseinandersetzen. Gefragt, welches die drängendsten Probleme derzeit sind, nennen sie am häufigsten den Brexit, danach den Umgang mit Migranten sowie die Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten.

Um den Beitrag der Einzelnen und die Bedeutung der Kultur für das europäische Zusammenleben ging es bei der diesjährigen „A Soul for Europe“-Konferenz. In Debatten und Workshops haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verschiedene Wege erschlossen, wie die Menschen in ihren Städten und Gemeinden für Europa aktiv werden können und welche Unterstützung sie dafür benötigen. Für uns interessant waren zum Beispiel die Probleme einer europäischen Öffentlichkeit: Wollen Journalisten ihre Informationen europaweit verbreiten und damit zu einer Integration der Europäer beitragen, kostet das Zeit und Geld, etwa fürs Finden relevanter Themen und für Übersetzungen.

Die Diskussion zur Eröffnung der Konferenz gibt es hier noch einmal zum Nachschauen.

Foto: Andreas Lander / Magdeburg 2025

Europa erfahrbar machen

Zum Start von „Wir sind Europa!“ haben wir in Magdeburg am 15. und 16. September mit Bewohnern der Stadt diskutiert. Dabei sagten uns sowohl Jugendliche verschiedener Schulen als auch Senioren, wie wichtig die persönliche Begegnung mit Menschen aus anderen Ländern für ihr eigenes europäisches Bewusstsein ist. Gleichzeitig wurde deutlich, dass vor allem die Schüler Europa als pragmatischen Zusammenschluss von Ländern sehen, der sie im Alltag in ihrer Heimatstadt kaum berührt. Den Senioren fehlten Möglichkeiten, sich auf einem europäischen Level zu engagieren. „Zuhören – das haben wir in Magdeburg gelernt, ob als Politiker oder als Journalisten. Den Bürgern zuhören, das ist der Beginn, um mit ihnen gemeinsam eine neue gemeinsame Basis für Europa zu entwickeln“, sagte Anke Plättner, eine der Initiatoren von „Wir sind Europa!“.

Zum Bericht.