Warum niederländische Politik in deutsche Medien gehört.

 

Von Anna Sting

Oosterburen – so werden wir Deutsche oft, manchmal sogar liebevoll, in den Niederlanden genannt. Das Wort heißt so viel wie „östliche Nachbarn“. Ein deutscher Spitzname für die Niederländer? Kaaskoppen. Käseköpfe. Klingt weniger schmeichelhaft. Dann gibt es da noch die Unsitte, die Niederlande Holland zu nennen. Das ist in etwa so, als ob Deutschland im Ausland unter dem Namen Hessenbekannt wäre. Inakkurat, richtiggehend falsch, und je nachdem wie man sich mit seiner eigenen Region identifiziert, auch verletzend.

Holland. Das klingt für deutsche Ohren nach Urlaub, Gouda, Rotlicht, Wohnwagen und nicht zu vergessen: Drogen. Sicherlich hat jedes Land Klischees über andere Länder, und viele Deutsche wurden im Ausland wahrscheinlich bereits mit unangebrachten und verfassungsfeindlichen Gesten begrüßt.

Und dennoch. Wir tun diesem Land unrecht. Die Niederlande sind ein Land, das zu unseren größten Handelspartnern und engsten Vertrauten in der EU gehört. Sie sind uns kulturell, sprachlich und historisch näher ist als die meisten anderen Länder dieser Erde. Und was machen wir? Wir definieren sie über langsame Wohnwagen und Gouda.

Dabei gibt es angesichts der europa- und weltpolitischen Lage so viel Wichtigeres, worüber wir uns mit den Niederlanden austauschen müssten.

Auf hoher politischer Ebene passiert dies regelmäßig. Doch davon bekommen wir allerdings meistens wenig mit, es sei denn man folgt zufällig einem niederländischen Minister in den Sozialen Medien. Dort findet man durchaus das ein oder andere Foto von Arbeitsgesprächen. Aber, wie die Niederländer dann so sind – hier ein Klischee meinerseits – verhalten sie sich oft bescheiden, gar low profile, was ihre politische Präsenz in Deutschland anbelangt.

Andersherum gibt es allerdings regelmäßig niederländische Berichterstattung über deutsche Politik, die Parteienlandschaft und aktuelle politische Debatten in unserem Land. Es gibt sogar eine eigene Webseite zu Nachrichten aus Deutschland. Den meisten Niederländern ist bewusst, wie sehr unsere Wirtschaften verknüpft sind, auch wenn man sich dann doch kulturell lieber angelsächsisch orientiert. Sie sind jedoch pragmatisch genug zu wissen, dass Entwicklungen in einem unserer beider Länder auf das andere wirken. Und dass man vielleicht doch mehr mit den reservierten Deutschen gemeinsam hat, als mit manch anderem europäischen Land. Beide Länder sind große Exportnationen. Beide Länder verfolgen eine ähnliche Politik der finanziellen Stabilität der Eurozone. Beide Länder haben mit ähnlichen Ausprägungen in der Parteienlandschaft zu kämpfen. Beide Länder haben noch dieselben Regierungschefs, wie zu Zeiten der Finanzkrise. Das muss man auch erst mal schaffen. Man weiß, was man aneinander hat, ohne allzu tiefe diplomatische Verstrickungen.

Gleichzeitig läuft in den Niederlanden auch so einiges wirklich besser als in Deutschland.

Flächendeckende Abdeckung mit 4G hatte ich schon vor einigen Jahren, als ich noch in den Niederlanden wohnte. Flexible Arbeitsmodelle, klimafreundliches Pendeln zur Arbeit unterstützt durch den Arbeitgeber, egalitäre Krankenversicherung – alles Realität. Deutschland kann viel von diesem kleinen Land lernen.

Und deshalb ist es wichtig, die deutsche Arroganz einmal abzulegen. Von den Begriffen „Juniorpartner“ oder „kleines Nachbarland“ abzurücken. Wir müssen die Niederlande ernst nehmen und uns miteinander auseinandersetzen.

Denn, was ich auch in meiner Zeit in den Niederlanden merkte: Die Stimmung im Land hat sich verändert. Schleichend, aber mit schwerwiegenden Konsequenzen.

 

In den Niederlanden waren vor einigen Wochen Wahlen.

Anna Sting
Anna Sting ist Europarechtlerin und eine der Projektkoordinatorinnen von „Wir sind Europa“

Zugegebenermaßen „nur“  Regionalwahlen, aber die gewählten Vertreter der Provinzen wählen die Eerste Kamer, eine Kammer des niederländischen Parlaments, die neben der Tweede Kamer, die direkt als Parlament gewählt wird, als Vertretung der Provinzen auch gesetzgebend fungiert, ähnlich, aber doch anders als der Bundesrat. Diese Wahlen waren ein großer Schock für die regierenden Parteien rund um den Premierminister Mark Rutte von der liberalen VVD.

Auf einmal ist nämlich eine Partei im Spiel, die sogar noch stärker als die rechtspopulistische Partei PVV von Geert Wilders, demokratiefeindliche, euroskeptische, frauenfeindliche und nationalistische Töne von sich gibt. Diese Partei, das Forum voor Democratie wurde stärkste Kraft bei diesen Wahlen. Das bedeutet für die Regierung der Niederlande, dass sie für ihre Mehrheiten in der Eersten Kamerintensiver arbeiten muss, weil die Regierungsparteien in dieser Kammer keine Mehrheit mehr haben.

Hätten Sie’s gewusst?

Eben. Unser engstes und vertrautestes Nachbarland erfährt gerade einen Angriff auf den demokratischen status quo, wie man ihn seit langem nicht mehr erlebt hat. Klar gibt es schon seit Jahrzehnten rechtspopulistische Strömungen in den Niederlanden, auch schon zu einer Zeit, als man dies in Deutschland noch für vollkommen unmöglich hielt. Pim Fortuyn, Geert Wilders. Aber irgendwas ist diesmal anders. Thierry Baudet, der Chef des FvDscheut sich, anders als Geert Wilders, nicht vor der Öffentlichkeit. Er ist gut ausgebildet, eloquent, rhetorisch geschickt und lässt sich gerne mit seinem Klavier fotografieren. Er macht Dinge sagbar, die bis vor einiger Zeit unsagbar waren. Er macht Dinge wählbar, die bis vor einiger Zeit unwählbar waren. Und genau das macht ihn so gefährlich.

Es passiert also so einiges in Holland. Denken Sie daran, wenn Sie sich das nächste Mal über den neusten Tweet von Donald Trump echauffieren. Man braucht nicht immer über den Atlantik zu schauen für interessante Presse. Es reicht ein Blick über den Tellerrand des Gouda-Brots zu unseren westlichen Nachbarn, den westerburen.

Anna Sting ist Europarechtlerin an der Humboldt-Universität zu Berlin und Projektkoordinatorin bei „Wir sind Europa!“.

 Foto: privat